Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
ich wende mich heute an Sie, um über die aktuelle Situation in unserer Gemeinde zu sprechen. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns in einer Zeit großer Herausforderungen befinden. Sowohl auf finanzieller Ebene als auch in der kommunalpolitischen Landschaft stehen wir vor Schwierigkeiten, die wir gemeinsam angehen müssen.
Zunächst möchte ich die schwierige Haushaltslage ansprechen, die uns dazu zwingt, alle Bereiche sorgfältig zu überprüfen und verantwortungsvoll an verschiedenen Stellschrauben zu drehen. Wir stehen vor Entscheidungen, die teilweise Auswirkungen auf das tägliche Leben aller Bürgerinnen und Bürger haben können. Ich möchte jedoch betonen, dass Löhnberg hier im kommunalen Vergleich keine Ausnahme bildet. Wie das hessische Statistische Landesamt am 10. April 2024 mitteilte, kämpfen alle Kommunen mit defizitären Haushalten, da die Ausgaben stärker angestiegen sind als die Einnahmen. Zusätzlich belasten Rückzahlungsforderungen eines Betriebes unseren Haushalt erheblich. All diese Herausforderungen habe ich stets transparent in den Gemeindevertretersitzungen wie auch auf der Homepage und im Gemeindeblättchen kommuniziert. Wir befinden uns im engen Austausch mit den übergeordneten Behörden, damit ich einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen kann. Es war geplant, den Haushalt Ende April in die Gemeindegremien einzubringen. Jedoch wird es eine Verschiebung in den Mai geben, da wir abschließend noch nicht in der Lage waren, alle erforderlichen Berichte und Absprachen zum Haushalt final zu beenden.
An diesem Punkt komme ich zur kommunalpolitischen Situation. Leider sehen wir uns bei den Freien Wählern einer Opposition gegenüber, die nicht nur blockiert, sondern auch unsere Verwaltung mit Anfragen, Anzeigen und Rechtsstreitigkeiten lahmlegt. Diese Aktionen binden nicht nur wertvolle Zeit, sondern auch dringend benötigte Ressourcen, die anderweitig eingesetzt werden könnten, um unsere Gemeinde voranzubringen. Alleine letzte Woche waren mehrere Mitarbeiter damit beschäftigt, Unterlagen für die Kommunalaufsicht und das Verwaltungsgericht zusammenzusuchen, anstatt weiterhin an der Fertigstellung des Haushaltes zu arbeiten. Es ist nicht nur die Arbeitszeit der Mitarbeiter (mittlerweile hunderte Arbeitsstunden), sondern auch viele 1.000 Euro Steuergeld der Bürger und Bürgerinnen, welches hier verbrannt wird.
Was jedoch noch besorgniserregender ist, ist die Tatsache, dass diese Opposition nicht nur blockiert, sondern auch Unwahrheiten verbreitet, diffamiert und hetzt, ohne konstruktive Lösungen anzubieten. Wir müssen uns bewusst sein, dass solche Handlungen nicht nur unserer Gemeinschaft schaden, sondern auch das Fundament unserer Demokratie erschüttern. Die Freien Wähler sprechen davon, in den Dialog treten und Löhnberg als Gemeinde stärken zu wollen. Doch aktuell schüren sie nur Unruhe, Angst und lassen es an eigenen Lösungen fehlen. Ein Miteinander für Löhnberg ist hier schon seit einiger Zeit nicht mehr gegeben.
Trotz dieser Herausforderungen möchte ich Sie alle dazu ermutigen, nicht den Glauben zu verlieren. Wir sind eine Gemeinschaft, die in der Lage ist, auch in schwierigen Zeiten zusammenzuhalten und Lösungen zu finden. Bereits vor einigen Jahren sah sich die Gemeinde mit einer herausfordernden Finanzlage konfrontiert, die wir gemeinsam lösen konnten. Ich bin dankbar für die Solidarität und Unterstützung, die unsere Gemeinschaft in diesen Momenten gezeigt hat. In den letzten Jahren haben wir Investitionen im Bereich energetische Sanierung und Neubau getätigt, in altersgerechtes Wohnen sowie in die Infrastruktur. Diese positive Entwicklung unserer Gemeinde zeigt sich unter anderem im Zuzug neuer Bürgerinnen und Bürger. Auch in Zukunft wollen wir in die Infrastruktur, den Klimaschutz und den Tourismus investieren, um Löhnberg als lebenswerte Gemeinde zu erhalten und weiterzuentwickeln. Ich bin inmitten der neuen Herausforderungen zuversichtlich, dass wir als Gemeinde gemeinsam stark sind und Lösungen finden werden.
Ich lade Sie herzlich dazu ein, sich aktiv an der Gestaltung der Gemeinde zu beteiligen. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich einzubringen. An vielen Stellen ist dies bereits heute sichtbar, vom Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr bis hin zum Engagement in den Vereinen. Dank des Engagements vieler Bürgerinnen und Bürger ist ein vielfältiges, gesellschaftliches Leben möglich. Engagieren Sie sich in den Vereinen, machen Sie sich selbst ein Bild, in dem sie die Sitzungen der kommunalen Gremien besuchen, bringen Sie sich mit Ihren Ideen ein.
Ich appelliere an jeden Einzelnen von Ihnen, sich von Hass und Spaltung nicht vereinnahmen zu lassen, sondern stattdessen einen respektvollen und konstruktiven Dialog zu fördern. Es ist mir ein wichtiges Anliegen zu betonen, dass mein Team und ich stets transparent und offen kommuniziert haben und dies auch in Zukunft tun werden. Wir werden Sie weiterhin über alle Entwicklungen informieren und unser Bestes tun, um die Interessen unserer Gemeinde zu vertreten. Trotz aller Herausforderungen arbeite ich täglich daran, die Bedürfnisse und Interessen aller Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und eine lebenswerte Umgebung für alle zu schaffen.
In diesen turbulenten Zeiten ist es entscheidend, dass wir als Gemeinschaft zusammenhalten und uns gegenseitig unterstützen. Gemeinsam können wir die aktuellen Herausforderungen bewältigen, Löhnberg weiterentwickeln und unsere Gemeinde zu einem besseren Ort für uns alle machen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Frank Schmidt
Bürgermeister