Kommunalpolitischer Austausch zwischen Bayern und Hessen in der Löhnberger Lilie
Im Rahmen des Besuchs der Delegation des Bayrischen Gemeindetages aus dem Landkreis Eichstätt, fand zum Abschluss des zweitätigen Aufenthaltes in Löhnberg, Weilburg und Merenberg ein kommunalpolitischer Austausch in der Löhnberger Lilie statt.
Dazu waren Landrat Michael Köberle, Erster Kreisbeigeordneter Jörg Sauer, Kreistagsvorsitzender und Mitglied des Landtags Joachim Veyhelmann, Vorsitzende der Kreisbürgermeistervereinigung und Bürgermeisterin der Gemeinde Hünfelden Silvia Scheu-Menzer, Mitglied des Landtags Tobias Eckert, Mitglied des Landtags Andreas Hofmeister, Bürgermeister der Stadt Weilburg Dr. Johannes Hanisch, Bürgermeister des Marktfleckens Merenberg Oliver Jung und Bürgermeister der Gemeinde Löhnberg Dr. Frank Schmidt zusammengekommen. Die Delegation aus Bayern bestand aus 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie dem Landrat des Landkreises Eichstätt.
Die Begrüßung übernahmen der Gastgeber Bürgermeister Dr. Frank Schmidt zusammen mit seinem Bürgermeisterkollegen aus Mörnsheim Richard Mittl. Bürgermeister Richard Mittl ist für Eichstätt als Kreisverbandsvorsitzender des Bayrischen Gemeindetages tätig und damit Sprecher seiner dortigen Bürgermeisterkollegen.
Im Rahmen der Begrüßung berichtete Bürgermeister Dr. Frank Schmidt seinen Kollegen und Landrat Alexander Anetsberger aus Bayern, was in den letzten Jahren alles umgesetzt wurde, wie z. B. die Abschaffung der Betreuungsgebühren in Kindergarten und Schule. Löhnberg biete jedem Kind einen Betreuungsplatz vom 1. bis zum 10. Lebensjahr. Auch die vielen Investitionen in die Infrastruktur (Sanierung oder Neubau der gemeindeeigenen Liegenschaften, Schaffung eines neuen Gewerbegebiets und Neubaugebiets, Steigerung der Attraktivität durch zahlreiche Freizeitangebote, Einkaufsmöglichkeiten sowie umfangreiche Angebote für Senioren, Familien und Kinder) haben sich ausgezahlt und zu steigenden Einwohnerzahlen geführt, entgegen aller Prognosen.
Im Anschluss fand ein reger Informationsaustausch statt und so wurden Themen, wie der Fachärztemangel im ländlichen Raum, die besondere Herausforderung der Klärschlammverwertung, strukturelle Unterschiede der Gemeinden, Vergleich der Bayrischen zur Hessischen Kommunalverfassung, örtliche Besonderheiten und ihre Auswirkungen, wie z. B. die niedrige Arbeitslosenquote von 1,4 % durch die Autoindustrie und deren Zulieferer und weitere wichtige Themen behandelt.
Der Besuch der Delegation fiel auf die Sitzungswoche des Limburg-Weilburger Kreistages. Die Gäste aus Bayern konnten so quasi „live“ miterleben, wie die Entscheidung über die Zukunft des Kreiskrankenhauses getätigt wurde und der Neubau für 110 Mio. Euro beschlossen wurde. Damit wird eine langfristige Sicherung und Weiterentwicklung des Klinik-Standortes Weilburg als Krankenhaus in kommunaler Hand ermöglicht sowie eine Perspektive für die Neurologie von Vitos in der Region realisiert.
Auch auf die Unterschiede in der Kommunalverfassung gingen die Anwesenden näher ein. So ist in Bayern der Bürgermeister gleichzeitig der Vorsitzende des Gemeinderats und der Landrat der Vorsitzende des Kreistages. Die Wahlbeamten führen damit nicht nur ihre jeweilige Verwaltung, sondern fungieren auch als Leiter des zentralen Gremiums. Eigene Ämter dafür, wie „Kreistagsvorsitzender“ oder „Vorsitzender der Gemeindevertretung“ kennt die bayrische Kommunalverfassung nicht.