Finanzbericht – Gemeinde Löhnberg auf einem guten Weg
In der letzten Gemeindevertretersitzung am 29.September gab Bürgermeister Dr. Frank Schmidt eine Übersicht zu den aktuellen Finanzen der Gemeinde Löhnberg.
Bisher gab es keine außergewöhnlichen Änderungen gegenüber der Haushaltsplanung für das Jahr 2022. Die Gemeinde hat aktuell ein Plus von 811.805,19 Euro und sollte das Jahr mit einem ordentlichen Ergebnis von 930.440 Euro beenden. Somit hat die Gemeinde wie auch in den letzten Jahren einen positiven Ergebnishaushalt.
Nachfolgend gibt es einen Blick auf die Investitionen in diesem Jahr sowie auf die Entschuldung der Gemeinde in den letzten Jahren.
Investitionen in diesem Jahr
- 1,5 Millionen Euro in den Ausbau des Kallenbachradweges – zu 100 Prozent vom Land Hessen finanziert
- Planung des Neubaus der Schutzhütte in Selters, welche durch Brandstiftung im Jahr 2020 vollständig abbrannte
- Investitionen in die Wasserversorgung wie in die Sanierung der Tiefbrunnen und Hochbehälter
- Sanierung Brücke Löhnberger Hütte sowie Bachmauer Niedershausen
- Ausstattung der Feuerwehr für Katastrophenfälle
- Anschaffung Umwelt-Exkursionswagen für Kita/ Schule
Zinsen und Darlehen
Über die letzten Jahre habe sich die Zinsen positiv entwickelt und werden stetig weniger. Dies liegt mit an einer Umstrukturierung der Darlehen sowie an einer langen Zinsbindung zu guten Konditionen. Daher besteht für die Kommune aktuell kein Zinsänderungsrisiko. Musste die Gemeinde im letzten Jahr noch 335.835,49 Euro Zinsen zahlen, liegt der Wert in diesem Jahr bei 301.837,47 Euro. Bis 2030 soll der Großteil der Darlehen getilgt sein. Einen Überblick über die abnehmenden Zinsen bietet nachfolgendes Diagramm:
Der Stand der Darlehen der Gemeinde Löhnberg beträgt zum 29.September 2022 16,37 Millionen Euro. Zum Ende des Jahres sinkt dieser auf 15,98 Millionen Euro. In dieser Summe befinden sich 17 Darlehen in Höhe von 4,76 Millionen Euro, welche bei den Gesellschaften als Verbindlichkeiten gebucht werden. Dies sind u.a. 3,8 Millionen Euro bei der Wohnungsbaugesellschaft sowie 965.991 Euro bei der Energiegesellschaft. Es handelt sich um Investitionsdarlehen, die nur eine Kommune beantragen kann. Jedoch hat die Kommune die Möglichkeit, diese an eine Gesellschaft weiterzuleiten. Die Gesellschaften zahlen Tilgung und Zinsen 1:1 an die Gemeinde zurück.
Ein weiteres Darlehen ist dieses vom Abwasserverband Weilburg. Betrug dieses 2011 noch 2,1 Millionen Euro, liegt es Ende des Jahres bei 113.586 Euro. Dies ist ein Anteil am Darlehen von 40,5 Prozent. Die anderen 59,5 Prozent trägt die Stadt Weilburg.
Werden die Darlehen für die Gesellschaften abgezogen, liegt der Darlehensbestand der Gemeinde bei 11,7 Millionen Euro. Durch weitere Tilgungen sinkt dieser bis zum Jahresende auf 11,2 Millionen Euro. Weiterhin hat die Gemeinde noch einen Kassenkredit von 1,5 Millionen Euro, welcher bis Ende des Jahres getilgt ist. Unter Berücksichtigung der Entwicklung der letzten Jahre ist diese eine starke Reduzierung der ehemals 40 Millionen Euro Schulden.
Kontinuierlicher Schuldenabbau
Seit über 20 Jahren gehört Löhnberg mit zu den am höchsten verschuldeten Kommunen in Hessen. Früher war die Gemeinde ein Industriestandort, doch durch den Wegfall vieler Unternehmen sowie geringe Gewerbesteuer durch Selters Mineralquelle hatte die Gemeinde einen Gewerbesteuerausfall von rund 2,5 Millionen Euro pro Jahr. Die Verschuldung ist über die Jahre explodiert, so dass die Kommune irgendwann fast zahlungsunfähig war. Eigentlich sah die Finanzplanung ab 2009 vor, jährlich 2,5 Millionen Euro neue Schulden zu machen. Jeder kann sich ausrechnen, was dies bedeutet hätte. Innerhalb von zehn Jahren hätte sich ein Schuldenberg von zusätzlichen 25 Millionen Euro angesammelt. Doch dies ist nicht passiert. Die Verwaltung hat gegengesteuert und über die letzten Jahre den enormen Schuldenberg deutlich reduziert.
Rund 4,8 Millionen Euro weniger wurden es mit Hilfe des hessischen Rettungsschirmes. Eine zweite Schuldenreduzierung fand über das Entschuldungsprogramm der Hessenkasse statt. Darüber wurden 9 Millionen Euro an Kassenkrediten abgelöst. Im Gegenzug muss Löhnberg von 2019 bis 2048 jährlich 109.475 Euro in das Sondervermögen Hessenkasse zurückzahlen.
Zudem hat die Gemeinde in den letzten Jahren konsequent angepackt und Schulden abgebaut wie die nachfolgende Grafik zeigt. Der Peak in 2017 zeigt eine Aufstockung des Kassenkredites, der im Rahmen der Hessenkasse abgelöst wurde.
Durch einen genauen Blick auf die Kosten konnten 0,5 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. Durch Ausnutzung sämtlicher Förderprogramme hat die Gemeinde die letzten Jahre um die 40 Millionen Euro investiert, von denen 30 Millionen Euro aus Zuschüssen bestanden. Die Gemeinde hat folgende großen, infrastrukturellen Projekte umgesetzt:
- Sanierung von Wasser- und Kanalsystem
- Bau des Bürgerhauses „Lilie“
- Sanierung der Dorfgemeinschaftshäuser Niedershausen und Oberhausen
- Sanierung und Erweiterung der Kitas und Schule
Durch die energetischen Sanierungen wurden die Nebenkosten in den kommunalen Gebäuden massiv gesenkt. Investitionen in die Attraktivität der Gemeinde hatten das Ziel, das Wegbrechen der Einwohnerzahlen aufzuhalten und neue Mitbürger zu gewinnen. Einwohner mit Erstwohnsitz in Löhnberg bringen der Kommune über die Schlüsselzuweisungen sowie dem Anteil an der Einkommenssteuer Geld. Dies macht jedes Jahr ein Plus von weiteren 0,5 Millionen Euro aus. Bei allen Investitionen war es wichtig, dass diese auf lange Sicht getätigt wurden zum Wohle der Gemeinde.
Mit diesem dreigleisigen Weg ist es der Gemeinde gelungen, die steigende Verschuldung aufzuhalten. Seit dem Jahr 2017/18 wird die Verschuldung Stück für Stück runtergefahren und die Gemeinde befindet sich in einer aktiven Entschuldung. „Eine Entschuldung ist ein langwieriger Prozess“, so Frank Schmidt, „wir haben viel gemacht, um den Turn around zu schaffen.“
Auch das hessische System kash 2.0, welches die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune bemisst, bescheinigt Löhnberg eine solide Finanzwirtschaft. Seit 2018 ist der Wert kontinuierlich grün und im Jahr 2022 lag dieser sogar bei 95 Punkten, womit eine hohe Leistungsfähigkeit attestiert wird.