Erst Schutzschirm, dann Hessenkasse

Löhnberger Finanzen weiter auf Konsolidierungskurs

Wenn man über den hohen Schuldenstand der Gemeinde Löhnberg spricht, vergisst man oft, dass dies ein Zustand ist, der bereits seit Jahrzehnten besteht.

Löhnberg ist die am meisten industriegeprägte, und damit auch abhängige, Kommune im Landkreis Limburg-Weilburg. Dies hat zur Folge, dass die benötigten Gewerbesteuereinnahmen keine Stabilität aufweisen. Unternehmen wie die Glashütte, die Molkerei oder Molto sind bereits nicht mehr vorhanden. GEA-Happel wurde geschlossen bzw. die Produktion verlagert und ein neues Unternehmen hat die Immobilie übernommen. Dies bringt zunächst einmal keine Gewerbesteuereinnahmen. Ebenso bedeutet die Übernahme von Neuselters durch Selters-Sprudel Augusta Victoria keine Verbesserung der ohnehin niedrigen Steuereinnahmen. Diese Entwicklung hatte zur Folge, dass die Gemeinde Löhnberg immer wieder Kassenkredite aufnehmen musste, um die laufenden Ausgaben (keine Investitionen!) bezahlen zu können. Zusätzlich entstand ein Defizit in Millionenhöhe im Bereich Wasser- und Abwassergebühren, da diese Gebühren erst seit 2011/12 kostendeckend erhoben werden. Im Jahr 2009 lag der Kassenkreditbestand schon bei 6 Mio. €. Die Finanzplanung bis 2018 sah vor, dass, wenn nicht bei den laufenden Kosten gespart würde, der Kassenkreditbestand bei über 20 Mio. € liegen würde. Es wurden bereits Maßnahmen ergriffen, um die laufenden Defizite aufzuhalten, so dass unser Kassenkredit zurzeit bei 10 Mio. € liegt. Zum einen half uns hier der Schutzschirm des Landes Hessen, zum anderen die gute Konjunktur. Viel deutlicher fielen aber Einsparmaßnahmen ins Gewicht, die aus der deutlichen Reduzierung von Nebenkosten bei Immobilien herrühren. Unsere vielen Investitionen machen sich hier bereits bezahlt!

Seit 2014 ist unser Haushalt ausgeglichen, so dass ein weiteres Ansteigen der Kassenkredite verhindert wurde. Aufgrund der Niedrigzinsphase sind die Belastungen dieser Kassenkredite ohnehin vernachlässigbar. Teilweise unter 0,01 % Zinsen fallen lediglich an. Dies kann sich aber in einigen Jahren, wenn die Zinsen wieder deutlich steigen, ändern. Daher ist der Beitritt zur Hessenkasse, wie von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, der richtige Schritt. Auf diese Weise werden zum 30. Juni 2018 vom Land Hessen alle Kassenkredite von Löhnberg abgelöst. Damit entfällt ein mögliches Zinsänderungsrisiko. Ob es allerdings auch in Zukunft möglich sein wird, den Löhnberger Haushalt auszugleichen, ist weniger von uns abhängig. Hier sind die Konjunkturlage und die Finanzzuweisungen durch das Land Hessen (Einkommensteueranteile und Schlüsselzuweisungen) die entscheidenden Stellschrauben.

In 9 Jahren 36 Millionen investiert

Betrachtet man nun die Entwicklung der Investitionen in allen Ortsteilen von Löhnberg, stellt man eine beachtliche Entwicklung fest. Von 2009 bis heute wurden bzw. werden insgesamt 36 Mio. € investiert. Mit diesen Investitionen konnten in allen Ortsteilen viele Sanierungen, Neubauten und Verbesserungen der Infrastruktur erreicht werden. Möglich wurden diese Investitionen durch das Einwerben von 26 Mio. € an Zuschüssen und Zuweisungen (72,7 %) und 10 Mio. € Förderdarlehen von Bund und Land (27,3 %) mit langfristigen Niedrigstzinsen (teilweise 0,0 % oder unter 1,0 %). Auf diese Weise erhöhte sich zwar die Verschuldung der Gemeinde und ihrer Gesellschaften, aber gleichzeitig sank die langfristige Zinsbelastung, was wieder allen Bürgern zu Gute kommt. Bei der Gemeinde erhöhten sich die Investitionsdarlehen von 7,8 Mio. € in 2009 auf nunmehr 16,04 Mio. €. Bei der Wohnungsbaugesellschaft von 1,5 Mio. € in 2009 auf nunmehr 3,85 Mio. €. Bei der Energiegesellschaft, die inzwischen schwarze Zahlen schreibt, sanken die Verbindlichkeiten von 1,6 Mio. € in 2012 auf nunmehr unter 1 Mio. €. Sämtliche Darlehen sind von der Gemeindevertretung, entweder im Rahmen des Gemeindehaushalts oder als Bürgschaft gegenüber der Gesellschaft beschlossen worden. Somit existieren hier natürlich keine sogenannten „Schattenhaushalte".

Der Löwenanteil der neuen Gemeindedarlehen ist durch die Sanierung von Wasser- und Kanalnetzen begründet, und damit eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Die vielen Investitionen in allen Ortsteilen wären übrigens ohne die hohe Zuschussquote, um die uns viele beneiden, gar nicht möglich gewesen. Insgesamt kann sich Löhnberg mit einer tollen Infrastruktur für Jedermann und -frau sehen lassen. Dies, zusammen mit dem Alleinstellungsmerkmal von beitragsfreier Betreuung in Krippe, Kindergarten und Schule und der guten Verkehrsanbindung, mit einem sehr guten Einkaufsangebot, runden das positive Image von Löhnberg ab. Dass man gerne hier lebt, zeigen auch die erheblichen Zuwachszahlen. Auch dies ist für unsere Gemeindefinanzen immens wichtig. Die Haupteinnahmequellen sind die Einkommensteueranteile und die Schlüsselzuweisungen vom Land und diese werden nach den Einwohnerzahlen ausgezahlt.

Insgesamt kann man feststellen, dass man in Löhnberg - trotz schwieriger Rahmenbedingungen - eine Menge für die Menschen erreichen konnte.